© 2017 Rechtsanwaltskanzlei Daniel Elsner

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INTERNETRECHT

Ihr Anwalt für Internetrecht in Hagen und Umgebung

Das Internetrecht ist kein einheitliches, klassisches Rechtsgebiet wie beispielsweise das Strafrecht oder das Öffentliche Recht, sondern umfasst alle rechtlichen Sachverhalte, die einen Bezug zum Internet aufweisen. Relevant werden insbesondere Fragen des Wettbewerbs- und Urheberrechts, des Markenrechts sowie angesichts der zunehmenden Praxis des Vertragsschlusses über Plattformen wie Amazon oder Ebay das Fernabsatzgesetz. Im Zeitalter der zunehmenden Europäisierung sind sogar grenzüberschreitende Geschäfte mit Hilfe des Internets schnell und unkompliziert möglich. Die besondere Herausforderung besteht in der schnellebigen technischen und rechtlichen Weiterentwicklung des Internetrechts als sehr dynamischer Rechtsmaterie, welche es vor allem dem juristischen Laien erschwert, auf dem neusten Stand zu bleiben.

 

Die Möglichkeit des Verbrauchers, ungeliebte Gegenstände gewinnbringend "von privat" und "unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung" auf gängigen Auktionsplattformen wie Ebay zu verkaufen oder zu versteigern, bietet großes Missbrauchspotenzial, das auch auf die Anonymität des Internets zurückzuführen ist. Die Kontaktaufnahme im Internet, beispielsweise der Vertragsschluss per E-Mail, stellt beide Vertragsparteien vor die Schwierigkeit, die Identität (und die damit einhergehende Frage nach der Rechtsfähigkeit) des Gegenübers möglichst sicher verifizieren zu können. Trotz dieser Risiken und Unsicherheiten ist das Internet kein rechtsfreier Raum und es stellen sich die gleichen Fragen wie beim Kauf im Geschäft: Zustandekommen eines (wirksamen) Kaufvertrags, Lieferung und Abnahme des Kaufgegenstands, Mängelfreiheit und Mängelgewährleistungsrechte. Käufer wie auch Verkäufer sind gut beraten, die ihnen gesetzlich zustehenden Rechte und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verkaufsplattformen, denen sie sich durch die Ameldung unterwerfen, zu kennen.

 

Aber das Internet eignet sich nicht nur zur Anbahnung und Durchführung von Kaufverträgen. Vor allem Social Media-Plattformen wie Facebook aber auch Suchportale wie Google können unter dem Deckmantel der Meinungs- und Informationsfreiheit aus Art. 5 GG zu ruf- und geschäftsschädigenden und ehrverletzenden Äußerungen missbraucht werden, zum Beispiel durch gezielt negative Bewertungen Ihres Restaurants oder Online-Shops. In diesem Fall gilt es, so schnell wie möglich die Löschung unliebsamer Werturteile zu erreichen und ggf. Schadens- und Schmerzensgeldansprüche geltend zu machen. Gerade im unternehmerischen Bereich ist das Medium Internet mittlerweile nicht mehr wegzudenken, um sich im Wettbewerb mit seinen Konkurrenten zu präsentieren, potenzielle Kunden zu aquirieren und auf sich aufmerksam zu machen.

 

Gerade vor dem Hintergrund der massiv zunehmenden Möglichkeit der Internetnutzung durch Mobiltelefone ist das Internetrecht eine stetig wachsende Materie, in welcher ein Ansteigen rechtlicher Probleme zu verzeichnen ist.

So werden immer häufiger Bürger mit sog. Abmahnungen im Bereich des Filesharings konfrontiert und stehen vor der Herausforderung, eine entsprechende Unterlassungserklärung sowie entsprechende Abmahnkosten zu zahlen. Hierbei sollte keinesfalls vorschnell die beigefügte Unterlassungserklärung unterschrieben werden. Oftmals handelt es sich um unbegründete Forderungen. Eine Überprüfung durch einen Anwalt kann hier zur Vermeidung unnötiger Zahlungen führen.

Aber auch in anderen Bereichen ist eine anwaltliche Zuhilfenahme durchaus sinnvoll. Egal, ob Sie eine Internetseite erstellen und dafür Fotos verwenden möchten, im Rahmen der Internetplattform "Facebook" einen gewerblichen Auftritt planen oder einen Online- Shop (eBay- Shop, Amazon- Shop) betreiben wollen, sollte ein auf diesem Gebiet tätiger Anwalt aufgesucht und dessen Beratung in Anspruch genommen werden. Fehler in diesem Bereich, vor allem in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht, können zu unnötigen, vermeidbaren Kosten führen.

 

Insbesondere umfasst das Internetrecht Bereiche aus dem

  • Allgemeinen und besonderen Zivilrecht (eBay-Kauf, Gewährleistungsrecht u.a.)

  • Fragen des Widerrufsrechts, der Gewährleistung oder Garantie für im Internet gekaufte Waren

  • rechtssichere Gestaltung von Online-Shops und Unternehmens-Websites

  • Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen

  • datenschutzrechtliche Fragen (Umgang mit Kundendaten, Erstellung von Datenschutzerklärungen, Datenspeicherung u. -übertragung)

  • Beratung zur allgemeinen Haftung im Internet

  • Löschung negativer Bewertungen

  • Beratung zur Vermeidung von Verstößen gegen Markenrechte, Unternehmenskennzeichen und Werktitel

  • Marken- und Namensrecht: Markenanmeldungen und Markenrecherche

  • Durchsetzung von Ansprüchen bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

  • Informations- und Kennzeichnungspflichten auf Internetseiten

  • Fragen des Widerrufsrechts, der Gewährleistung oder Garantie für im Internet gekaufte Waren

  • Urheberecht (Filesharing u.a.)

  • internetspezifisches Strafrecht

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